Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.04.2023 - 6 Gewährung einer Zuwendung an die Till Eulenspie...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

Herr Tetzel stellt die Beschlussvorlage vor und erörtert, wie sich die Förderungsbeträge für die Elterninitiativen zusammensetzen.

Er weist nochmal darauf hin, dass sich die in der Beschlussvorlage aufgeführten Fördermittel für die Till Eulenspiegel Beratungs gGmBH nicht auf die Fördermittel des Dachverbands auswirken und dass es sich hierbei um eine Übergangslösung für 2023 handelt.

 

Im Zuge der Diskussion wird die Sitzung für eine Sprechzeit der Kita e.V. unterbrochen.

 

Nach der Wiedereröffnung der Sitzung wurde die Nicht-Öffentlichkeit für die Zeit von 18:16 19:01 Uhr hergestellt.

Es findet eine Aussprache statt. Diese ist im Nicht-Öffentlichen Teil protokoliert.

 

Um 19:01 Uhr wird vom Vorsitzenden die Öffentlichkeit wiederhergestellt.

 

Ratsherr Flake stellt dar, dass der Sachverhalt hinsichtlich des Dachverbandes nichts mit der Beschlussvorlage zu tun hat und beantragt, die Vorlage dennoch zurück zu stellen.

 

Ratsherr Bach stellt den Antrag gemäß Geschäftsordnung, die Beschlussvorlage zurückzustellen und in derchsten Sitzung zu behandeln.

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Beschluss (geändert):

 

Die Beschlussvorlage wird bis zum nächsten Gremienlauf zurück gestellt.

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Abstimmungsergebnis (zum Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung): dafür: 11              dagegen: 0              enthalten: 1

 

Erläuterungen und Hinweise