Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.04.2023 - 10.2 Spielplatz BiberwegAntrag der SPD-Fraktion

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kamphenkel begründet den Antrag vor dem Hintergrund, dass die vorgesehene Flüchtlingsunterkunft nun wohl doch nicht gebaut wird.

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Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten, die Planung für den neuzuschaffenden Spielplatz am Biberweg dem

 Bezirksrat vorzulegen und dabei auch den Zeitraum für die Umsetzung der Baumaßnahme

 mitzuteilen, zumal die Kinder und Jugendbeteiligung bereits am 31.08.21 erfolgt ist, Haushaltsmittel

 bereits seit 2021 eingestellt sind und eine Planung, Ausschreibung und Realisierung für 2022

 zugesagt wurde."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise