Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

Es liegt ein ergänzender Vorschlag zur Grünanlagenunterhaltung „Zwiebelpflanzung entlang der Berliner Heerstraße/Am Feuerteich ff., Stadtteil Volkmarode 500,00 €“ vor.

Herr Jung schlägt vor, wie auch schon im Vorjahr Punkt 1 und 2 zurückzustellen und die weiteren Punkte inkl. Ergänzung zu beschließen.

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 3 NkomVG):

Die im Jahr 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 111 - Hondelage-Volkmarode werden wie folgt verwendet:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen           10.900,00 € zurückgestellt

2. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                4.600,00 € zurückgestellt

3. Ortsbüchereien                       2.700,00 €

4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen            2.596,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe              800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung          500,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Zurückstellung Ziffern 1 und 2.

Beschluss Ziffern 3. bis 6.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0