Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

Frau Keller bittet um eine Kostenschätzung für die angeregte Entsiegelung Krähenfeld/Eierkamp (DS 22-18985) um ggf. bezirkliche Mittel laut Antrag aus dem Budget einsetzen zu können.

Es wird vorgeschlagen, die Punkte 2 bis 5 zu beschließen und Ziffer 1 zurückzustellen. Herr Berger schlägt vor bezüglich der Straßenunterhaltung im Rahmen einer interfraktionellen Gruppe Vorschläge zur Verwendung zu ermitteln.

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 3 NkomVG):

Die in 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 - Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                           18.300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                             4.900,00 €

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                           2.000,00 €

4. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                       1.664,11 €

5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        600,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

Zurückstellung Ziff. 1

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Entscheidung

zu 2. bis 5.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0