Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.05.2023 - 5.2.1 Mehr Sicherheit für Braunschweiger Kinder und J...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Antrag 23-21206 durch den Änderungsantrag 23-21206-02 ersetzt wird und über dessen Beschlussvorschlag bereits vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde, so dass für eine Beratung und Beschlussfassung durch den Rat kein Raum verbleibt.

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Ergebnis:

Über den Beschlussvorschlag des Änderungsantrags 23-21206-02 hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 09.05.2023 in eigener Zuständigkeit und in geänderter Fassung abschließend entschieden, so dass für eine Beschlussfassung durch den Rat kein Raum mehr besteht.

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