Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.06.2023 - 3.6 Sanierungs- und Sachstandsmonitor für den Hochb...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stadtrat Herlitschke erläutert die Mitteilung 23-21554.

 

Die Anregung von Bürgermitglied Kraatz, auch noch nicht im ISV-Verfahren befindliche Projekte in die Übersicht aufzunehmen, sieht Stadtrat Herlitschke kritisch, da in diesem frühen Planungsstadium aus unterschiedlichen Gründen Verzögerungen eintreten. Bedingt hierdurch würde die Übersicht nach seiner Auffassung zu einer Intransparenz führen.

 

rgermitglied Kraatz vollzieht die Argumentation von Stadtrat Herlitschke nach, hält an ihrer Anregung jedoch fest und begründet dies bspw. mit dem Personalbedarf auch für die in Planung befindlichen Projekte

 

Ratsherr Mehmeti bezeichnet die Übersicht in der vorgelegten Form als ausreichend. Das für die Öffentlichkeit einsehbare Monitoring soll in einem Zeitraum von 1,5 Jahren umgesetzt werden.

 

Ratsherr Jonas unterstützt die Anregung von Bürgermitglied Kraatz, die der Politik eine weitergehende Information über vorgesehene Projekte vermittelt.

 

Stadtrat Herlitschke verweist hierzu auf den städtischen Haushalt, der in der mittelfristigen Finanzplanung in Listenform bereits die Projekte aufführt, die die Hochbauverwaltung umsetzt oder plant.

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Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise