Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, die Punkte einzeln zur Abstimmung zu stellen und die nachgereichten Vorschläge zur Grünanlagenunterhaltung noch mit aufzunehmen.

Die Mittel für Straßenunterhaltung sollen auf Null Euro gesetzt werden.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

Die in 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 - Nördliche Schunter-

/Okeraue - werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                                2.404,95 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                               0,00 €

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                      4.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                  900,00 €

5. Ortsbüchereien                                                                                       3.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung                                                                       1.000,00 €

    (500 € für Zwiebelpflanzung Mittelstreifen der Gifhorner Straße;

     500 € Neupflanzung Tannenbaum Pfälzerstraße, Veltenhof)

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Zu 2. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Zu 3. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Zu 4. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Zu 5. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Zu 6. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen