Rat und Stadtbezirksräte
08.06.2023 - 9.2.1 Informationstafel an den Mauersegmenten Stettin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse
- Datum:
- Do., 08.06.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.
Protokollnotiz: Herr Nordheim und Herr Bezirksbürgermeister Disterheft fragen an, warum in diesem konkreten Fall für die Aufstellung einer Informationstafel im öffentlichen Raum ein Dritter für die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht gewonnen werden muss und ob eine Aufstellung dieser Informationstafel im Rahmen der BLIK-Schilder möglich ist. Herr Bezirksbürgermeister Disterheft fragt nach konkreten Lösungsvorschläge seitens der Verwaltung ohne eine Verkehrssicherungspflicht Dritter. Herr Bezirksbürgermeister Disterheft fragt weiterhin an, ob der Kommunale Schadensausgleich bei Schadensfällen (z.B. es fährt ein Radfahrer gegen die Informationstafel) zuständig wäre.
