Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

08.06.2023 - 9.2.1 Informationstafel an den Mauersegmenten Stettin...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Reduzieren

 

 

Reduzieren

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Protokollnotiz: Herr Nordheim und Herr Bezirksbürgermeister Disterheft fragen an, warum in diesem konkreten Fall für die Aufstellung einer Informationstafel im öffentlichen Raum ein Dritter für die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht gewonnen werden muss und ob eine Aufstellung dieser Informationstafel im Rahmen der BLIK-Schilder möglich ist. Herr Bezirksbürgermeister Disterheft fragt nach konkreten Lösungsvorschläge seitens der Verwaltung ohne eine Verkehrssicherungspflicht Dritter. Herr Bezirksbürgermeister Disterheft fragt weiterhin an, ob der Kommunale Schadensausgleich bei Schadensfällen (z.B. es fährt ein Radfahrer gegen die Informationstafel) zuständig wäre.  

Erläuterungen und Hinweise