Stadtrat Herlitschke führt in die Vorlage 23-21630 ein.

Protokollnotiz: Ratsherr Schnepel verlässt um 19:03 Uhr die Sitzung.

Auf Nachfrage von Ratsherr Stühmeier bestätigt Stadtrat Herlitschke die aktuelle Auskömmlichkeit von sechs Besucherparkplätzen.

Auf weitere Nachfrage von Ratsherr Jonas informiert Frau Hübner, dass die Besucherparkplätze nicht nur den Besucherinnen und Besuchern der städtischen Verwaltungseinheiten zur Verfügung stehen, sondern beispielsweise auch den Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeistern, Handwerksbetrieben oder Lieferanten.

Beschluss:

Der Anmietung von Stellplätzen in unterschiedlichen Bereichen des BraWoParks für

10 Jahre Festmietzeit mit anschließender stillschweigender jährlicher Verlängerung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6      dagegen: 1      Enthaltungen: 0