Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 23-22025 ein und verweist dabei auch auf die in der Sitzung dieses Ausschusses am 14. Juni 2023 vorgestellten Ergebnisse des Wohnraumversorgungskonzeptes.

Protokollnotiz: Ratsfrau Johannes verlässt um 17:38 Uhr die Sitzung.

Ratsherr Köster beantragt, die Vorlage 23-22025 passieren zu lassen, da diese erst wenige Tage vor der Sitzung dieses Ausschusses bereitgestellt wurde.

Protokollnotiz: Ratsfrau Johannes nimmt ab 17:40 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Protokollnotiz: Ratsherr Schnepel verlässt um 17:40 Uhr die Sitzung.

Stadtbaurat Leuer verweist darauf, dass die Ergebnisse des Bündnisses für Wohnen in dieser Beschlussvorlage 23-22025 berücksichtigt werden sollten. Die bereits in der Sitzung am 14. Juni 2023 zu dieser Thematik vorgelegte Mitteilung 23-21301 weicht darüber hinaus textlich nur in geringem Umfang von der heutigen Beschlussvorlage ab.

Protokollnotiz: Ratsherr Schnepel nimmt ab 17:43 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Auf Nachfrage von Ratsherr Köster erklärt Stadtbaurat Leuer, dass die Umsetzung der Wohnungen, für die Baurecht geschaffen wurde, in der Vergangenheit aufgrund von Projektierungszeiten einen zeitlichen Nachlauf von bis zu vier Jahren aufwies. Mit diesem Nachlauf wurden alle Bebauungspläne umgesetzt. Für die Bedarfsprognose hat der Gutachter neben der städtischen Bevölkerungsprognose auch die Daten des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RGB) mitbetrachtet. Da die städtische Prognose in der Vergangenheit näher an der tatsächlichen Entwicklung lag als die des RGB, wurde sich verstärkt an der städtischen Prognose orientiert. Angesichts der stark gestiegenen Baupreise und Zinsen ist eine etwas geringere Bauaktivität, jedoch kein vollständiger Einbruch festzustellen. Stadtbaurat Leuer empfiehlt daher, an der Wohnungsbedarfsprognose aufgrund der langen Entwicklungszeiten festzuhalten und entsprechend des Bedarfs (auch als Vorratsplanung) zu entwickeln, um mögliche mehrjährige Verzögerungen beim Wiederanlaufen der Bauwirtschaft zu vermeiden.

Hinsichtlich der Kritik von Ratsherr Köster an der Strategie zum Bau von Einfamilien- und Reihenhäusern und den sich daraus ergebenden Folgen aus einem Wegzug von Familien aus Braunschweig hebt Stadtbaurat Leuer das Ziel der Verwaltung hervor, den Wegzug in die Landkreise zu bremsen und entsprechende Angebote für Familien zu schaffen. Er sensibilisiert allerdings für die sich aus dem bestehenden Flächenproblem ergebende Herausforderung, familiengerechtes Wohnen auch in Eigenheimen in Braunschweig abbilden zu können.

Ratsherr Kühn lässt über den Antrag auf passieren lassen abstimmen.

Beschluss:

Dem Wohnraumversorgungskonzept wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis (zum Antrag auf passieren lassen):

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0