Frau Glogowski-Merten bedankt sich, den Antrag heute im Ausschuss behandeln zu dürfen,

führt zum Antrag der FDP-Fraktion aus und plädiert für die Zustimmung. Des Weiteren bedankt

sie sich für die positive Stellungnahme der Verwaltung.

Ratsherr Flake stellt die Frage, ob sich angesichts der Stellungnahme der Verwaltung die

Abstimmung des Antrages erübrige.

Stellvertretender Vorsitzender Stühmeier gibt die Frage an die Verwaltung im Hinblick auf die

Stellungnahme der Verwaltung weiter.

Frau Prof. Dr. Hesse teilt mit, dass sie, unabhängig von der Stellungnahme, eine Beschlussfassung

über den Antrag für erforderlich halte, wenn der Antrag nicht zurückgenommen werde.

Weiter weist sie darauf hin, dass die Kulturverwaltung nicht innerhalb eines Jahres ein

entsprechendes Gesamtkonzept erarbeiten könne.

Ratsfrau Schütze fragt nach, ob die Verwaltung einen Beschluss erwarte, um tätig zu werden

und nicht tätig werde, sollte der Beschluss nicht gefasst werden.

Frau Prof. Dr. Hesse führt aus, dass sie hierzu keine Aussage treffen könne. Die Verwaltung

habe den Antrag nicht gestellt, sondern zu diesem eine Stellungnahme verfasst.

Frau Glogowski-Merten gibt die Rückmeldung, dass der zeitliche Rahmen für die Umsetzung

offen ist. Es gehe vor allem vor allem darum, jetzt ein Zeichen zu setzen, insbesondere vor

dem Hintergrund des 70jährigen Jubiläums. Sie führt aus, dass sie sich über eine Zustimmung

zum Antrag freuen würde und gehe davon aus, dass der Akt formal gefasst werden

soll und bezieht sich auf die weitere Gremienschiene und die Abstimmung im Rat.

Stellvertretender Vorsitzender Stühmeier schließt sich der Auffassung von Frau Glogowski-

Merten an und plädiert ebenfalls dafür, über den Antrag abzustimmen. Er teilt mit, dass die

CDU-Fraktion den Antrag begrüße.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, ein Konzept für ein jährliches Gedenken an den Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR zu erarbeiten. Eine Zusammenarbeit mit unserer Partnerstadt Magdeburg in dieser Sache wird angestrebt.

Abstimmungsergebnis:

6 / 0 / 1