Ratsherr Kühn kündigt die gemeinsame Beratung der Drucksachen unter den TOPs 10 (23-21733) und 11 (23-21729, 23-21729-03, 23-21729-04, 23-21729-05) sowie der Anfrage unter TOP 25 (23-21729-01) an.

Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 23-21729 ein.

Protokollnotiz: Ratsherr Mehmeti verlässt um 18:01 Uhr die Sitzung.

Herr Schmidbauer stellt den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Glogaustraße-Süd" anhand verschiedener Visualisierungen vor.

Bürgermitglied Kraatz hinterfragt im Kontext des Dichtekonzeptes die ausgewiesenen Flächen für Tiny Houses, die nach ihrer Auffassung nicht flächensparend sind.

Protokollnotiz: Ratsherr Mehmeti nimmt ab 18:14 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Herr Schmidbauer bestätigt dies, erklärt jedoch die Absicht der Verwaltung, in Braunschweig ein vielfältiges Angebot an Wohnraumformen zu schaffen. Mit dem vorgesehenen Tiny House-Gebiet soll auch diese stark nachgefragte alternative Wohnform angeboten werden.

Ratsherr Köster spricht der Verwaltung ein großes Lob für die unter Berücksichtigung der Belange der Interessengemeinschaft Lübenstraße vorgelegte Planung aus und kündigt für die CDU-Fraktion die Zustimmung zur Auslegung des Bebauungsplans an.

Stadtrat Herlitschke und Herr Schmidbauer bestätigen auf kritische Nachfrage von Ratsherr Köster, dass der Spielbetrieb auf der Bezirkssportanlage Melverode auch bei erheblicher Ausweitung des bestehenden Betriebs in keiner Weise eingeschränkt wird. Lediglich eine ganztägige Nutzung unter Volllast führt zu Konflikten.

Stadtbaurat Leuer beantwortet die Anfrage 23-21729-01 mit der Stellungnahme 23-21729-02.

Ratsfrau Göring regt an, das Tiny House-Projekt bei Umsetzung zu evaluieren und diesem Ausschuss zu berichten.

Stadtbaurat Leuer sagt zu, in künftigen Bebauungsplänen zunächst keine weiteren Tiny Houses auszuweisen. Diese bleiben auf diesen Bebauungsplan beschränkt. Den von Ratsfrau Göring erbetenen Bericht sagt er zu.

Auf Nachfrage von Ratsherr Mehmeti erklärt Stadtbaurat Leuer, dass die Fläche für Tiny Houses für einen bestimmten Zeitraum vorgehalten wird, um dieser Wohnform eine Gelegenheit zur Umsetzung zu geben. Sollte keine Realisierung erfolgen können, so gibt der Bebauungsplan die Möglichkeit einer anderweitigen Nutzung.

Hinsichtlich des von Ratsherr Schnepel nachgefragten Energieträgers für die Tiny Houses sieht Herr Schmidbauer eine gemeinsame Energiezentrale (z. B. Kraftwärmekopplung, Wärmepumpe) als denkbar an, verweist jedoch auf eine Detailbetrachtung im Rahmen der weiteren Planung. Die Verwaltung unterstützt hier eine nachhaltige klimaneutrale Energieträgerschaft.

Ratsherr Kühn lässt zunächst über die Vorlage 23-21733 und hiernach über die Vorlage 23-21729 in der Fassung der Ergänzungsvorlage 23-21729-03 abstimmen.

Beschluss:

„Dem Entwurf der 156. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Der Entwurf der 156. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen."

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an den VA):

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0