Stadtbaurat Leuer führt in die Mitteilung 23-21913 ein.

Protokollnotiz: Ausschussvorsitzender Ratsherr Kühn unterbricht die Sitzung von 16:32 Uhr bis 16:36 Uhr für eine Sitzungspause.

Herr Mensink erläutert das Dichtekonzept für die Stadt Braunschweig anhand einer Präsentation.

Ratsfrau Göring fragt, ob das Dichtekonzept auch für bereits bestehende Bebauungspläne gilt bzw. hier Nachbesserungen vorgenommen werden, um eine höhere Dichte umzusetzen.

Stadtbaurat Leuer erläutert, dass das Dichtekonzept in die Zukunft gerichtet ist. Es ist nicht vorgesehen, bei Bebauungsplänen im Bestand Änderungen vorzunehmen, da hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden sind. Nachverdichtungen bei bestehenden Bebauungsplänen sind beispielsweise im Wege von Befreiungen möglich.

Für Bürgermitglied Kraatz ist das Dichtekonzept ein sinnvolles Instrument, um künftig fortschrittlichere Stadtplanung zu betreiben. Aus ihrer Sicht könnte das Konzept unter den Aspekten Flächenversiegelung und Nachhaltigkeit noch progressiver ausgestaltet sein.

Stadtbaurat Leuer verweist darauf, dass die Verwaltung in den Jahren ab 2012 in Bezug auf die verdichtete Bebauung sehr viel erreicht hat und nennt dazu die Baugebiete Nördliches Ringgebiet, Weststadt/Alsterplatz und Langer Kamp. Das Dichtekonzept wird für Einzelplanungen eine Diskussionsgrundlage in den politischen Gremien darstellen.

Auf Nachfrage von Ratsherr Stühmeier informiert Stadtbaurat Leuer, dass aktuell noch kein Termin für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genannt werden kann.

Dem Einwand von Ratsherr Mehmeti, dass der Plan in Abbildung 3 des Dichtekonzeptes (Seite 5) nicht hinreichend ausdifferenziert ist, da einzelne Areale deutlich verdichteter als dargestellt sind, stimmt Stadtbaurat Leuer zu. Bei künftigen Planungen wird vom Grundsatz her nach dem Dichtekonzept gearbeitet, aber auch die Individualität des Umfelds von der Verwaltung berücksichtigt. Nach seiner Auffassung liegt mit dem Dichtekonzept ein guter Rahmenplan vor.

Ergebnis:

Die Mitteilung 23-21913 wird zur Kenntnis genommen.