Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.08.2023 - 3.3 Verstetigung und Ausweitung des Pilotprojekts "...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Ohnesorge merkt an, dass die Kostenschätzung vor Beginn des Pilotprojekts deutlich höher ausgefallen sei, als zum jetzigen Zeitpunkt. Sie appelliert an die Verwaltung realistischere Kostenschätzungen durchzuführen.

 

Frau Köhler teilt mit, dass es das Ziel sei, dass Monatshygieneprodukte in allen öffentlichen Einrichtungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Sie fragt nach, ob geschätzt werden könnte, wie viel es kosten würde, wenn in allen öffentlichen Einrichtungen kostenlose Hygieneprodukte zur Verfügung gestellt werden würden. Sie ergänzt, dass auch eine stufenweise Einführung denkbar wäre.

 

Herr Klockgether bittet darum einen genauen Umfang der angedachten Bereitstellung zu benennen, um eine Kostenschätzung vornehmen zu können.

 

Die stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Gesundheit haben sich einstimmig für die Beschlussvorlage ausgesprochen.

 

Frau Koch ist ab 16:15 Uhr abwesend.

 

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Beschluss:

Aufgrund der positiven Evaluation des Pilotprojektes werden allen Schulen in städtischer Trägerschaft dauerhaft kostenlose Monatshygieneartikel sowie Spender zur Verfügung gestellt.

 

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Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen und einstimmig befürwortet.

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