Rat und Stadtbezirksräte
23.08.2023 - 4.1 Halteverbot Eichhahnweg 32Antrag SPD-Fraktion
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 112 / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112 / Keller, Antje
- Datum:
- Mi., 23.08.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
23-21806 Halteverbot Eichhahnweg 32
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Chmielnik erläutert den Antrag.
Herr Fränkel von der Polizei erklärt, das die Situation auch seiner Sicht problematisch ist und eine Erweiterung des Haltverbots zweckmäßig wäre.
Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Es wird beantragt, dass auf dem Eichhahnweg ein Haltverbot von der Bevenroder Straße bis zum Drosselstieg eingerichtet wird.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1