Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.08.2023 - 13 Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke lässt über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

 

Die als Anlage 1 beigefügte Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14 dafür 0 dagegen 0 Enhaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise