Herr Schramm hinterfragt, weshalb die Änderung der Reinigungsklasse notwendig ist.

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt nach der Klarstellung, dass die bisherigen Reinigungsklassen für die Teilabschnitte der Herzogin-Elisabeth-Straße in der Anlage 1 offenbar vertauscht sind, über die Vorlage abstimmen.

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Die als Anlage 1 beigefügte Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

(Hinweis: Der Stadtbezirksrat beschließt nach der Klarstellung, dass die bisherigen Reinigungsklassen für die Teilabschnitte der Herzogin-Elisabeth-Straße in der Anlage 1 offenbar vertauscht sind.)

Abstimmungsergebnis:

18 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen