Herr Wilde erläutert den Antrag. Herr Dr. Preller berichtet über den aktuellen Stand. Frau Weigand berichtet aus der Fachausschusssitzung zu der sie als stellv. Bezirksbürgermeisterin geladen war, um die Belange des Stadtbezirksrates zu vertreten. Die Verwaltung erklärt, dass der Beschlussvorschlag etwas irreführend ist, weil der durch das beschlusszuständige Gremium gefasste Beschluss rechtsverbindlich und nicht mehr zu ändern ist. Herr Hackenberg erläutert, dass der Beschluss darauf hinauslaufen soll, dass die Fachverwaltung die Argumente aufgreift und den Sachverhalt überprüft.

Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

Änderung des Beschlusses zur Beschlussvorlage 23-20750 zur einstweilige Beibehaltung der Haltestelle Hühnerkamp im Ortsteil Schapen bei ansonsten unveränderter Planung des Barrierefreien Neubau der Bushaltestelle Buchhorstblick.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0