Ratsfrau Braunschweig bringt den Antrag zur Anpassung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2.0 in den Ausschuss ein. Der Antrag zielt auf die Reduzierung des Gesamtverkehrs ab.

Stadtrat Herlitschke nimmt zu dem Antrag Stellung und erläutert dazu die bereits von der Verwaltung erstellte Stellungnahme und weist auch auf konkret messbare Zielvorgaben im Klimaschutzkonzept 2.0 hin. In diesem Zusammenhang gibt Stadtrat Herlitschke den Hinweis auf den vom Dezernat III entwickelten und zeitnah vorzustellenden Mobilitätsentwicklungsplan, der auch Teil des Integrierten Klimaschutzkonzeptes ist. Die dort aufgeführten Maßnahmen können dann auch im Detail in diesem Rahmen diskutiert werden.

Ratsherr Schnepel beantragt den Antrag passieren zu lassen, da die angesprochenen Punkte im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben gezielter besprochen werden können.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt über den Geschäftsordnungsantrag auf passieren lassen abstimmen.

Der Abschnitt im IKSK 2.0 „4.1 Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs" erhält unter „Ziele bis 2030" (S. 121) als ergänzendes Ziel: Reduktion des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) um 40 %.   

Abstimmungsergebnis (auf passieren lassen):

dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltungen: 3