Herr Stühmeier bringt die Anfrage ein.

Herr Dr. Bartkiewicz erläutert, dass das SGB V ermögliche, eine geriatrische Institutsambulanz einzurichten. Diese müsse bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten beantragt werden und dürfe nur nach Zustimmung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte gegründet werden. Eine geriatrische Institutsambulanz diene der Vorfallabklärung und sei daher nicht zielführend. Besser sei eine geriatrische Tagesklinik. Diese müsse beim Krankenhausplanungsausschuss beantragt werden. Über die Inhalte der geriatrischen Tagesklinik müsse wiederum mit den Kostenträgern verhandelt werden. Hierzu hätten bereits Vorabgespräche mit den Kostenträgern stattgefunden. Die Haltung hierzu sei dort sehr kritisch. Es sei daher davon auszugehen, dass eine geriatrische Tagesklinik nicht genehmigt werden würde und nicht kostendeckend zu kalkulieren wäre. Hinzu käme, dass auch im Städtischen Klinikum Braunschweig Fachkräftemangel herrsche. Es sei daher wichtig, zunächst die primäre Versorgung des Städtischen Klinikums Braunschweig zu sichern. Für 2023 und 2024 würde das Einrichten einer geriatrischen Institutsambulanz oder einer geriatrischen Tagesklinik daher strategisch zurückgestellt.

Herr Stühmeier bittet, bezogen auf die 67 in der Geriatrie belegbaren Betten, mitzuteilen, wie hoch die Auslastung dieser Betten ist. Außerdem fragt er nach, wie prioritär diese Betten bei der Personalplanung betrieben werden und, ob diese Belegung noch zu steigern sei.

Herr Dr. Bartkiewicz teilt mit, dass die Auslastung zwischen 92 % und 96 % läge. Für die Belegung der Betten gebe es einen sehr guten Prozess, wodurch die Betten gut ausgelastet seien. Weiter antwortet er, dass die geriatrische Versorgung z. B. neben der Neurologie eine sehr hohe Priorität bei der Personalverteilung habe.

Herr Winckler fragt nach, wie Herr Dr. Bartkiewicz die Versorgungslage für Demenzerkrankte in Braunschweig insgesamt einschätze und wie hoch der tatsächliche Bedarf sei.

Herr Dr. Bartkiewicz teilt mit, dass der Bedarf vorhanden sei. Es sei jedoch zu klären, wer diesen Bedarf zu erfüllen habe. Er teilt mit, dass die Versorgung im niedergelassenen Bereich gut angesiedelt sei. Für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sei diese Versorgung jedoch nicht attraktiv. In den Versorgungsstufen gebe es unterschiedliche Sicherstellungsaufträge. Es müsse daher eine enge Zusammenarbeit geben.

Frau Ihbe bittet Herrn Dr. Bartkiewicz zu erläutern, an wen sich Patientinnen und Patienten oder Angehörige bei einem Verdacht auf Demenz wenden können. Weiter fragt sie, was die Politik tun könne.

Herr Dr. Bartkiewicz teilt mit, dass es sich bei Demenz um ein neurologisches Krankheitsbild handele. Daher seien erste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner Neurologinnen und Neurologen sowie Hausärztinnen und Hausärzte. Institutsambulanzen seien nicht für Diagnostiken oder Therapien geeignet. Hierfür käme eine Tagesklinik in Frage. Das Einrichten einer Tagesklinik sei aufgrund der Finanzierung und des Fachkräftemangels jedoch zur Zeit nicht möglich. Des Weiteren sei zu vermuten, dass keine Genehmigung erteilt werden würde. Die Politik könne auf die Kostenträger einwirken, dass das Einrichten einer Tagesklinik möglich werde.

Frau Ihbe merkt an, dass Herr Dr. Bartkiewicz zu einem späteren Zeitpunkt wieder an einer Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit teilnehmen könne.

Herr Dr. Bartkiewicz ist ab 15:20 Uhr abwesend.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.