Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.09.2023 - 4.1 Änderung der Satzung für EinwohnerbefragungenAn...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 23-22034 der Änderungsantrag 23-22034-01 vorliegt. Anschließend bringen Ratsherr Köster den Antrag 23-22034 und Ratsherr Flake den interfraktionellen Änderungsantrag 23-22034-01 ein und begründen diesen jeweils. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 23-22034-01 abstimmen. Er stellt fest, dass dieser angenommen wird und der Antrag 23-22034 damit als in der geänderten Fassung angenommen gilt.

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Ergebnis:

Mit Annahme des Änderungsantrags 23-22034-01 gilt der Antrag 23-22034 als in der geänderten Fassung angenommen.

Erläuterungen und Hinweise