Rat und Stadtbezirksräte
19.09.2023 - 4.1 Änderung der Satzung für EinwohnerbefragungenAn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 23-22034 der Änderungsantrag 23-22034-01 vorliegt. Anschließend bringen Ratsherr Köster den Antrag 23-22034 und Ratsherr Flake den interfraktionellen Änderungsantrag 23-22034-01 ein und begründen diesen jeweils. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 23-22034-01 abstimmen. Er stellt fest, dass dieser angenommen wird und der Antrag 23-22034 damit als in der geänderten Fassung angenommen gilt.
