Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.09.2023 - 2 Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella begrüßt Herrn C. Beddig und Herrn Schmidt (beide Fachbereich Gebäudemanagement).

 

Herr Beddig begründet die Sondersitzung mit dem Vergabeverfahren. In dieser Zeit sei eine öffentliche Diskussion für ein rechtlich beanstandungsfreies Vergabeverfahren nicht möglich gewesen.

 

Herr Beddig und Herr Schmidt stellen die Pläne anhand einer Grafik vor.

 

Auf Nachfrage von Frau Grumbach-Raasch antwortet Herr Beddig, dass die Namensgebung für die Grundschule Wedderkopsweg noch offen ist, jedoch eine Benennung nach der Erschließungsstraße wahrscheinlich sei.

 

Auf Nachfrage von Frau Johannes stellt Herr Schmidt klar, dass auf dem Schulgrundstück keine Zonen für Elterntaxis vorgesehen werden, sondern für Personen mit Mobilitätseinschränkungen.

 

Herr Schmidt erklärt auf Nachfrage von Herrn Paruszewski die Bedeutung der Vorhaltezone. Er erläutert auf Nachfrage von Frau Grumbach-Raasch, dass der Autoverkehr über die Schölkestraße geführt werden wird und der Triftweg r Radfahrer und Fußnger genutzt werden kann.

 

Frau Sewella informiert, dass es Bestrebungen gibt, Straßen temporär zu sperren, um Elterntaxis zu verhindern.

 

Auf Nachfrage von Herrn Rau antwortet Herr Schmidt, dass sich das Einzugsgebiet auf den Schulbezirk bezieht. Frau Johannes bittet die Verwaltung um eine Mitteilung zur künftigen Änderung von Schulbezirken.

 

Herr Schmidt erläutert zur Nachfrage von Frau Grumbach-Raasch, dass die Schule in Anlehnung an den Passivhaus-Standard gebaut wird.

 

Frau Beckner fragt, ob die Materialien vandalismusresistent sind. Herr Schmidt erläutert, dass eine möglichst vandalismusresistentes Material gewählt wird.

 

Herr Schmidt antwortet auf Nachfrage von Herrn Rau, dass Erdwärme angestrebt wird und daher keine Solarthermie-Anlage installiert wird. Ein Aufzug werde berücksichtigt.

 

Frau Sewella, Frau Grumbach-Raasch und Herr Winter machen deutlich, dass der Stadtbezirksrat ausdrücklich keine Umsetzung im PPP-Modell gewünscht hat.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt über die Vorlage abstimmen.

 

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9 dafür  0 dagegen 1 Enthaltung

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise