Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.09.2023 - 2 Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Beddig und Herr Schmidt vom Fachbereich 65, Gebäudemanagement, stellen die Pläne für den Bau der 6. IGS vor und beantworten Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

Herr Beddig begründet die Sondersitzung mit dem Vergabeverfahren. In dieser Zeit sei eine öffentliche Diskussion für ein rechtlich beanstandungsfreies Vergabeverfahren nicht möglich gewesen.

 

Das nördliche Gebäude ist teils aufgeständert, so dass darunter notwendige Parkplätze angeordnet werden konnten. Eine Anbindung von Ringgleis und Wendenring werde durch einen öffentlichen Weg am Schulgelände vorbei ermöglicht.

 

Unterhalb der Sporthalle im südlichen Gebäudeteil werde ein Großteil der Fahrradstellplätze untergebracht. Teile dieser überdachten Abstellplätze werden speziell für Roller hergerichtet.

 

Ein Ersatz für den Rudersportverein sei in der neuen 4-Fach-Sporthalle nicht vorgesehen.

 

Zum Wassermanagement wird auf den hohen Grundwasserspiegel verwiesen. Aufgrund des neuen groß dimensionierten Regenwasserkanals im Hasenwinkel könne das Regenwasser leicht abgeführt werden. Auf den Flachdächern sei eine Dachbegrünung vorgesehen, die eine Retentionswirkung habe und somit Niederschlagswasser verzögert abfließen lasse.

 

Die Feuerwehr wurde in der Planung beteiligt und befürwortet die Zufahrt vom Wendenring. Sie würde das Grundstück über Tunicastraße und Wendenring anfahren.

 

Frau Eck erklärt, sie werde sich bei der Abstimmung wegen des PPP-Modells und der kurzfristigen Einladung zu der Sondersitzung enthalten.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

 bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter

 Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise