Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.09.2023 - 4.2.2 Einwohnerbefragung zum Standort für das Zentrum...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 23-22035 der ersetzende Änderungsantrag 23-22035-01 sowie der Änderungsantrag 23-22035-02 vorliegen. Anschließend bringen Ratsherr Pohler den interfraktionellen Änderungsantrag 23-22035-01 und Ratsherr Tegethoff den Änderungsantrag 23-22035-02 ein und begründen diesen jeweils. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 23-22035-02 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach stellt er den Änderungsantrag 23-22035-01 zur Abstimmung.

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Beschluss:

Zum Standort für das Zentrum für Musik wird eine Einwohnerbefragung nach § 35 NKomVG durchgeführt. Die dabei zu beantwortende Frage soll wie folgt lauten: Sind Sie dafür, dass das Zentrum für Musik (Kombination aus Städtischer Musikschule und Konzerthaus) in der Innenstadt innerhalb der Okerumflut errichtet wird die Stadt Braunschweig auch unter Nutzung eigener Finanzmittel ein großes Konzerthaus (Philharmonie) für 1000 Gäste errichtet?

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Abstimmungsergebnis:

bei vier Fürstimmen und fünf Enthaltungen abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise