Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.2.1

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Zusätze:: Verantwortlich: Dr. Pollmann

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Do., 28.09.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:14

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 23-22083-01 Verhängung von Bußgeldern bei gefährdend oder behindernd auf Gehwegen abgestellten e-Scootern

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Stellungnahme

Federführend:: 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Herr Wiegel beantwortet die Anfrage 23-22083 mit der Stellungahme 23-22083-01 der Ordnungsverwaltung.

Ergebnis:

Die Stellungnahme 23-22083-01 wird zur Kenntnis genommen.

Erläuterungen und Hinweise