Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.11.2023 - 4.1.1 Einrichtung von Schulstraßen als PilotprojekteÄ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass über den Beschlussvorschlag des Antrags 23-22162 einschließlich des zugehörigen Änderungsantrags 23-22162-01 vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde, so dass für eine Beratung und Beschlussfassung durch den Rat kein Raum verbleibt.

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Ergebnis:

Über den Beschlussvorschlag des Änderungsantrags 23-22162-01 hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 07.11.2023 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden, so dass für eine Beschlussfassung durch den Rat kein Raum mehr besteht.

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