Der TOP 16.11 und 16.11.1 wird unter diesem TOP mitbehandelt.

Frau Dr. Flake erläutert den Grund für den Antrag.

Herr Neubert berichtet über die Schulkindbetreuung in Braunschweig und zeigt eine Präsentation.

Frau Wasserbauer bringt ihre Sorgen hinsichtlich einer Abschaffung des Braunschweiger Modells zum Ausdruck. Es geht hierbei nicht nur um die Arbeitsplätze, sondern auch um die Kinder und den Kinderschutz.

Frau Hartmann-Kasties fragt, ob sie richtig verstanden hat, dass jetzt auf schnellem Weg mehr Grundschulen in OG-Grundschulen umgewandelt werden.

Frau Schütze teilt mit, dass am Braunschweiger Modell festgehalten werden soll, aber es sein kann, dass das Land Förderkriterien aufstellt, die dieses nicht berücksichtigen. Aus diesem Grund wird sich jetzt schon mit dem Thema beschäftigt.

Herr Tetzel sichert auf Nachfrage von Frau Dr. Flake zu, dass zur nächsten Sitzung ein Sachstandsbericht zur Evaluation hinsichtlich des Braunschweiger Modells in Zusammenarbeit mit der Universität Hildesheim erfolgen wird.

Die Verwaltung wird gebeten, gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22. November 2023 den Punkt „Umsetzung des Rechtsanspruchs Ganztag" aufzunehmen.

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes sollen die nächsten Schritte zur Umsetzung des Rechtsanspruchs für Grundschulkinder ab 2026 / 2027 besprochen werden, nachdem vom Kultusministerium Niedersachsen der allgemeine Rahmen für die Umsetzung in Niedersachsen bekannt gegeben wurde.

Die Verwaltung wird zudem gebeten, unter diesem TOP die bisher bekannten Vorstellungen des Landes Niedersachsen und die Auswirkungen für die Stadt Braunschweig darzustellen. 

Der TOP wurde in die TO aufgenommen.