Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.11.2023 - 5.2 Verkehrssituation Elternhaltestelle IGS Franzsc...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause bringt den Antrag ein und stellt klar, dass die Herzogin-Elisabeth-Straße und nicht die Grünewaldstraße gemeint ist. Frau Dr. Göbel fragt, ob die Haltestelle temporär bestehen soll. Aus Sicht von Frau Märgner-Beu sind genug freie Parkplätze vorhanden. Nach weiterer Diskussion stellt Herr Bader einen Antrag zur Geschäftsordnung auf das Ende der Debatte, über den Frau Krause abstimmen sst:

 

14 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt über den Antrag abstimmen.

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Beschluss geändert (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im näheren Umfeld der IGS Franzsches Feld eine Elternhaltestelle einzurichten. Der Standort bei den Wertstoffcontainern in der Grünewaldstraße Herzogin-Elisabeth-Straße ist zu prüfen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise