Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.11.2023 - 5 Sichere Querung der Alten Schulstraße auf Höhe ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung, vertreten durch Herrn Ibrahim vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr, erläutert die Vorlage. Auf Nachfrage erläutert die Verwaltung, dass für einen Fußgängerüberweg die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Darüber hinaus erläutert die Verwaltung, dass sie kein Risiko an der vorgesehen alternativlosen Stelle sieht. Eine Beschilderung zur Sensibilisierung kann geprüft werden.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):

Der Planung und dem Bau der Querungshilfe über die Alte Schulstraße im Bereich der Einmündung des Wendhäuser Weges (siehe Anlage) wird zugestimmt.

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise