Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.11.2023 - 5 Veloroute Schöppenstedter Turm

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Niemann und Frau Kühn (beide Fachbereich Tiefbau und Verkehr).

 

Frau Niemann stellt die Planung anhand der einzelnen Abschnitte mit Hilfe einer Präsentation vor.

 

Die einzelnen Abschnitte werden intensiv diskutiert und Frau Niemann beantwortet die aufgekommenen Fragen.

 

Herr Flake weist darauf hin, dass sich die Bewohnerparkzonen in drei Parkbereiche aufteilen (130, 132 und 120), was eine Einschränkung für die Anwohnenden bedeutet. Frau Niemann antwortet, dass dies berücksichtigt wird.

 

Frau Schneider bedauert den Wegfall der Bäume zwischen der Adolfstraße und der Bertramstraße. Sie fragt, ob die zwei Pflanzinseln soweit verschoben werden nnten, damit auch für die Zufußgehenden ausreichend Platz bleibt. Frau Niemann nimmt den Hinweis mit. Zur Grünfläche Hochstraß fragt sie, was mit den dortigen Carsharing Parkplätzen geschehen soll. Es werde geprüft, wo die Carsharing Parkplätze ersetzt werdennnten. Beim Thema „Parkraumbewirtschaftung“ werde der Stadtbezirksrat eingebunden.

 

Herr Hanker fragt, wie vieleume und wie viele Parkplätze entfallen. Frau Niemann antwortet, dass sechs ume entfallen. Auf dem Abschnitt Museumstraße entfallen 14 Parkplätze.

 

Frau Islar fragt zur Ausfahrt Helmstedter Straße am Marienstift im Bereich der Kaufbar, ob dort ein Hinweis im Sinne von „Bei Rot hier halten“ erfolgen könnte. Frau Niemann sagt zu, den Hinweis mitzunehmen.

 

Herr Dr. Plinke rdigt die Gesamtplanung. Er fragt zum Elisa-Averdick-Platz, ob die Bäume durch Wurzelbrücken erhalten bleiben könnten. Die Mittelinsel sollte auch Platzr Lastenfahrräder bieten. Er bittet um eine Lösung, die den Radfahrenden, die an der Elise-Averdick-Skulptur in die Helmstedter Straße fahren, und den Belangen der Feuerwehr gerecht wird. Die Bedarfsampel über den Altewiekring begrüßt er. Er bittet darum, eine Lösung für die Querung für Zufußgehende an der Einmündung Kastanienallee in die Helmstedter Straße zu finden.

 

Frau Kokemper-Söllner fragt zur Museumstraße/Helmstedter Straße, ob die Fahrbahnverengungen mit Blick auf neu ausgebaute Dachgeschosswohnungen Auswirkungen auf das Anleitern der Feuerwehr habe. Frau Niemann antwortet, dass die Feuerwehr stets beteiligt wird. Auf Nachfrage von Frau Kokemper-Söllner antwortet Frau Niemann zu den Kosten und dem Zeitplan, dass mit Kosten i. H. v. 2,5 Mio. Euro zu rechnen ist. Die Querungen sollen im Jahr 2024 umgesetzt werden, die Strecke im Jahr 2025.

 

Frau Allgeier bitte darum, dass das Instrument des Bewohnerparkens umfänglich genutzt werden sollte. Der Entfall des Zebrastreifens Adolfstre/Parkstraße sei bedauerlich. Frau Kühn weist darauf hin, dass ein Zebrastreifen geprüft werde. Frau Niemann weist darauf hin, dass die Protected-Bike-Lane keinen Baustellencharakter haben soll. 

 

Herr Möller weist darauf hin, dass es sich aus seiner Sicht nicht um eine Kompensation, sondern um einen Wegfall von Parkplätzen handele, was den Parkdruck erhöhe. Er hinterfragt die angewendeten Qualitätsstandards. Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Personen, die letztlich keine Vorteile haben, sieht er als schwierig an.  

 

Herr Hanker sieht in der Planung eine solche gegen die Autofahrer und kritisiert die Kosten i. H. v. 2,5 Mio. Euro.

 

Herr Dr. Plinke merkt für die Einordnung an, dass für die Tiefgarage Packhof 5 Mio. Euro aufgewendet werden.

 

Herr Flake weist darauf hin, dass die Planung eine Entzerrung darstellt und für besseren Verkehrsfluss sorgen wird. Die Parkraumbewirtschaftung an der Stadthalle habe gut funktioniert.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

 

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

 

„Der Planung und dem Bau des Abschnittes der 1. Veloroute zwischen der Kreuzung Museumstraße/Magnitorwall/Georg-Eckert-Straße und der Straße Am Hauptgüterbahnhof wird entsprechend der Anlagen 1.1 bis 1.7 zugestimmt."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

11 dafür 2 dagegen 2 Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise