Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.12.2023 - 11 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt nimmt Bezug auf die getrennte Abstimmung im Rahmen der Vorberatung und schlägt vor, entsprechend zu verfahren. Er stellt fest, dass sich hiergegen kein Widerspruch erhebt, und lässt anschließend zunächst einzeln über Anlage 2, Ref. 0610, Nr. 1 und danach über die restliche Vorlage 23-22544 abstimmen.

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Beschluss:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in den Anlagen aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

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Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung

1. Anlage 2, Ref. 0610, Nr. 1:  bei wenigen Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen
2. restliche Vorlage:   einstimmig beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise