Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.02.2024 - 7 Verzicht auf Planfeststellung für die Erneuerun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 23-22714 ein. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass der weit überwiegende Teil der Gleistrasse trotz der optischen Wirkung kein besonderer Gleiskörper ist, weil der Gleiskörper regelmäßig überfahren werden muss. Einzige Ausnahmen sind wie in der Vorlage dargestellt zwei sehr kurze Abschnitte (ca. 5 m und ca. 8,50 m) im Bereich des Abzweigs der Gleisanlage aus der Langen Straße in die Straße Am Neuen Petritore, die aber nur theoretisch einen besonderen Gleiskörper darstellen und aus Sicht der Verwaltung daher keines gesonderten Ratsbeschlusses bedürfen.

 

Auf Nachfrage von Ratsherr Kühn bekräftigt Herr Pottgießer eine enge Abstimmung der Planung für eine verbesserte Querungsmöglichkeit für Zu-Fuß-Gehende und Radfahrende im Zuge des Wallrings sowie der hier vorgelegten Planung zur Erneuerung der Stadtbahnwendeschleife Inselwall. Eine gemeinsame Realisierung beider Maßnahmen ist für Sommer 2024 beabsichtigt.

 

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth lässt über die Vorlage 23-22714 abstimmen.

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Beschluss:

„Dem Verzicht auf Planfeststellung für die Erneuerung der Gleisanlagen der Wendeschleife Inselwall wird unter der Voraussetzung der Berücksichtigung und Umsetzung der Hinweise in Anlage 1 durch die Braunschweiger Verkehrs GmbH (BSVG) zugestimmt.“

 

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Abstimmungsergebnis (Empfehlung an den VA):

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise