Rat und Stadtbezirksräte
19.12.2023 - 4.4.1 In Kasan inhaftierter Journalistin helfen - Sol...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Antrag 23-22598 durch den Änderungsantrag 23-22598-01 ersetzt wird. Ratsfrau Glogowski-Merten bringt den interfraktionellen Änderungsantrag ein und begründet diesen. Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Braunschweig erklärt sich solidarisch mit der russisch-amerikanischen Journalistin Alsu Kurmasheva, die zur Zeit in unserer Partnerstadt Kazan inhaftiert ist. Der Rat der Stadt Braunschweig erwartet, dass die Haftbedingungen für Alsu Kurmasheva schnellstmöglich verbessert werden und ihr ein fairer Prozess garantiert wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen