Ratsfrau Kluth begrüßt ausdrücklich die Neuausrichtung des Gestaltungsbeirats, der aus ihrer Sicht positiv auf die gestalterische und baukulturelle Entwicklung Braunschweigs Einfluss nehmen kann. Sie bittet die Verwaltung darum, bei der Auswahl der Mitglieder des Gestaltungsbeirats auf die Möglichkeit einer regelmäßig aktiven Teilnahme zu achten.

Ratsfrau Mundlos stellt die Frage, wie mit den Empfehlungen des Gestaltungsbeirats umzugehen sei und ob es durch Einbeziehung des Beirats zu zeitlichen Verzögerungen bei den Projekten kommen könne.

Stadtbaurat Leuer betont, dass der neuausgerichtete Gestaltungsbeirat im Gegensatz zu seiner früheren Aufgabe nunmehr bereits sehr frühzeitig über Projekte berät und nicht erst im Baugenehmigungsverfahren hinzugezogen wird. Dadurch seien keine zeitlichen Verzögerungen zu erwarten. Stadtbaurat Leuer erklärt zudem, dass die Empfehlungen des Gestaltungsbeirats eine gute Beratung darstellen und zur Qualitätssicherung beitragen, dieser Ausschuss aber letztlich entscheidendes Gremium bleibt.

Zu den Nachfragen von Ratsherr Stühmeier stellt Stadtbaurat Leuer dar, dass eine Beschlussfassung über die Neuausrichtung des Gestaltungsbeirats aus Sicht der Verwaltung nicht erforderlich ist, da es sich um eine Initiative aus dem Gremium handele. Zudem erläutert er, dass der Beirat ca. drei bis vier Mal pro Jahr tagen werde. Eine Nichtöffentlichkeit der Sitzung erachtet Stadtbaurat Leuer als sinnvoll sobald diskrete Themen, wie beispielsweise private Projekte, behandelt werden.

Ratsherr Mehmeti ergänzt dazu in einem Wortbeitrag, dass es für die Arbeit des Beirats förderlich sein kann, nichtöffentlich zu tagen, da in einem solchen Rahmen freier verschiedene Gestaltungsvarianten betrachtet werden könnten.

Frau Froberg teilt auf die Frage zu den Kosten für den Beirat mit, dass ein Honorar i. H. v. 600 Euro pro Person je Sitzung festgelegt wurde.

Bürgermitglied Kraatz begrüßt die Neuausrichtung des Gestaltungsbeirats und stellt dar, dass es sich dabei in vielen anderen Kommunen bereits um ein übliches Gremium handelt.

Ergebnis:

Die Mitteilung 24-22762 wird zur Kenntnis genommen.