Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.02.2024 - 4.8 Teilweise Aufhebung des Grundsatzbeschlusses 23...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Ratsherr Wirtz bringt den Antrag 24-23095 ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Antrag abstimmen.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt möge beschließen, den Grundsatzbeschluss des Rates unter der Vorlagen-Nr. 23-20743 hinsichtlich der Unterpunkte

5. (Bauleitplanung Bahnhofsquartier)

6. (Umsetzungsanordnung)

8. (architektonischer Wettbewerb zum Standort Viewegs Garten)

9. (Referenznachweise für Bieter in der Ausschreibung)

aufzuheben;

ferner wird beschlossen: das entsprechend dieser Planungen bisher vorgesehene Baugrundstück wird zukünftig nicht mehr für Gebäudeplanungen vorgesehen, statt dessen ist die Park- und Grünflächenanlage auf diesem kompletten Abschnitt zu erhalten bzw. zu erweitern.

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Abstimmungsergebnis:

bei zwei Fürstimmen und einer Enthaltung abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise