Rat und Stadtbezirksräte
05.03.2024 - 6.1 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2024 im Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Werner
- Datum:
- Di., 05.03.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert die Vorlage.
Herr Bezirksbürgermeister Kühn schlägt vor, den Vorschlag zu Ziff. 1. zurückzustellen und die Ziff. 2. bis 6. zu beschließen.
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):
Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:
1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 15.100,00 € zurückgestellt
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 3.564,55 €
3. Ortsbüchereien 1.600,00 €
4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.400,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 200,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Abstimmungsergebnis:
Zu Ziff. 1 Zurückstellung
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Zu Ziff. 2. bis 6.
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0