Ratsherr Tegethoff fragt, wie viele Sozialwohnungen in den in Frage 1 und 3 genannten Zeiträumen aus der Belegungsbindung fallen. Stadtbaurat Leuer gibt zu bedenken, dass sich die Zahlen aufgrund der unterschiedlichen einflussnehmenden Faktoren nicht einfach gegenüberstellen lassen. Herr Schmidbauer ergänzt unter Verweis auf das Wohnraumversorgungskonzept, dass von einem Abschmelzen der Belegungsbindungen bis zum Jahr 2030 von rd. 3.000 Wohnungen auf ca. 1.730 ausgegangen wird (- 43 %). Aus diesem Grund gelte es nun die Instrumente des Baulandmodells (Belegungsbindung) zu nutzen. Zusammen mit den 30 % Sozialwohnungen in neuen Baugebieten wäre der Bedarf an Sozialwohnungen bis 2035 gedeckt.

Ratsherr Jonas regt an, die Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig (NiWo) zu stärken und dadurch eine Stärkung des sozialen Wohnungsbaus zu erreichen. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass dafür neben Finanzmitteln auch mehr Ressourcen zur Verfügung gestellt werden müssten. Die NiWo sei zwar ein wichtiger Partner, der soziale Wohnungsbau müsse allerdings stadtweit betrachtet werden.

Ergebnis:

Die Stellungnahme 24-23256-01 wird zur Kenntnis genommen.