Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.04.2024 - 5.3 Radfahrpiktogramme auf der SaarstraßeAntrag der...

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Wortprotokoll

Nachdem der Antrag von Herrn Dr. Schröter eingebracht wurde, entgegnet Frau Ihbe, sie könne dem Antrag nicht zustimmen. Als Begründung nennt sie den starken Durchgangsverkehr mit LKW`s und PKW`s sowie vielen Bussen der BSVG. Außerdem solle man erst die Ergebnisse zur Saarbrückener Straße abwarten.

 

Herr Pohler erklärt für die CDU-Fraktion, man lehne den Antrag derzeit ab, da man die Evaluation zu den Piktogrammen auf der Saarbrückener Straße abwarten wolle.

 

Herr Kamphenkel begründet die Ablehnung der SPD-Fraktion auch mit den bisherigen Stellungnahmen der Verwaltung zur Saarstraße (bzgl. Radverkehr).

 

Herr Dr. Schröter erklärt, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bleibe bei ihrem Antrag und bittet um Abstimmung.

Reduzieren

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Auf der Saarstraße (zwischen Saarbrückener Straße und Hannoversche Straße) werden

 Radfahrpiktogramme in beiden Fahrtrichtungen aufgebracht, analog der Piktogramme auf der

 Saarbrückener Straße."

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

4  dafür   4  dagegen   1  Enthaltung

Erläuterungen und Hinweise