Rat und Stadtbezirksräte
17.04.2024 - 5.3 Radfahrpiktogramme auf der SaarstraßeAntrag der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321
- Datum:
- Mi., 17.04.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Nachdem der Antrag von Herrn Dr. Schröter eingebracht wurde, entgegnet Frau Ihbe, sie könne dem Antrag nicht zustimmen. Als Begründung nennt sie den starken Durchgangsverkehr mit LKW`s und PKW`s sowie vielen Bussen der BSVG. Außerdem solle man erst die Ergebnisse zur Saarbrückener Straße abwarten.
Herr Pohler erklärt für die CDU-Fraktion, man lehne den Antrag derzeit ab, da man die Evaluation zu den Piktogrammen auf der Saarbrückener Straße abwarten wolle.
Herr Kamphenkel begründet die Ablehnung der SPD-Fraktion auch mit den bisherigen Stellungnahmen der Verwaltung zur Saarstraße (bzgl. Radverkehr).
Herr Dr. Schröter erklärt, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bleibe bei ihrem Antrag und bittet um Abstimmung.
