Rat und Stadtbezirksräte
16.04.2024 - 8 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2024 im Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verantwortlich: Werner
- Datum:
- Di., 16.04.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt über die Vorschläge der "Fahrradgruppe" und die Ziffern 2 und 3 der Vorlage abstimmen.
Frau Beckner bittet zu Ziff. 2 der Vorlage um eine Wildblumenmischung.
Der Stadtbezirksrat bittet auf Hinweis von Herrn Glaser um eine Übersicht zum Stand der Umsetzung der im Jahr 2023 beschlossenen Maßnahmen.
Die Verwaltung erläutert, dass der Stadtbezirksrat unter Berücksichtigung der gefassten Beschlüsse noch über Restmittel i. H. v. 17.639,40 Euro verfügt.
Beschluss geändert (Entscheidung gem. § 93 NKomVG):
Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 25.000,00 €:
1. Varrentrappstraße, Gehweg vor Hausnr. 1 (wie von der Verwaltung vorgeschlagen), 5.500 €
2. Kälberwiese, Gehweg von Ecke Finkenherd bis zur Zufahrt zu Hausnummer 45
3. Maienstraße, Gehweg von Ecke Kreuzstraße bis zur Straßenlaterne vor Hausnr. 18
4. Klosterstraße, Baumscheiben vergrößern und wiederherstellen, von Ecke Freisestraße bis Zufahrt Hausnummer 1 der gegenüberliegenden Straßenseite
(für Ziff. 2-4 wurden 19.500 Euro bereitgestellt)
2. Grünanlagenunterhaltung 1.000,00 €
(geändert in Wildblumenmischung)
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 4.760,60 €
Der Vorschlag für die Verwendung zu Ziffer 3 ergibt sich aus dem Begründungstext.
Abstimmungsergebnis:
zu Ziff. 1: 13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen (Abstimmung ohne Frau Otto)
zu Ziff. 2: 14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
zu Ziff. 3: 14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen