Frau Grumbach-Raasch bringt den Antrag ein.

Frau Lewandowski erläutert, dass bereits intensive Gespräche mit dem Fördermittelgeber geführt wurden und ein förderunschädlicher Abbau der Maßnahme nicht möglich ist. Die Maßnahme sei Teil der Gesamtfördermaßnahme. Der Betrag i. H. v. 3.500 Euro beziehe sich auf beide Mooswände. Die Unterhaltungskosten habe die Stadt zu tragen.

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella unterbricht die Sitzung von 19:45 Uhr bis 19:47 Uhr.

Frau Grumbach-Raasch ändert ihren Antrag (s. Beschluss).

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Beschluss geändert (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

Hiermit stellen wir den Antrag die wirkungslose Mooswand am Rudolfplatz zu entfernen und damit die jährlich anfallenden Wartungskosten in Höhe von 3.500 Euro einzusparen. Die aktuell bestehende Sitzbank würden wir gerne weiternutzen und die jährlich anfallenden Wartungskosten ortsnah in echte Bäume investieren.

Die Verwaltung wird gebeten - im Gespräch mit dem Geldgeber - zu prüfen, ob der Abbau der nutzlosen Maßnahme förderunschädlich möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

11 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen