Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.04.2024 - 6 Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella begrüßt auch zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Eberle und Romkowski (beide Fachbereich 40 Schule).

 

Herr Eberle und Herr Romkowski erläutern die Vorlage und beantworten Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

 

Besonders wird das Thema „Schulwegsicherheit“ diskutiert.

 

Auf Nachfrage von Herrn Hillger antwortet Herr Eberle, dass die Straßen Maibaumstre, Maienstraße und Schwalbenweg der Grundschule Bürgerstraße zugeordnet werden, da der Schulweg dorthin besser geeignet sei.

 

Frau Grumbach-Raasch fragt nach den Vorkehrungen in Bezug auf die Ampelschaltungen und ob Bedarfsampeln vorgesehen sind. Herr Romkowski antwortet, dass über Hol- und Bringzonen nachgedacht werden kann. Er geht dem Hinweis von Frau Grumbach-Raasch aber nach.

 

Herr Rau gibt zu bedenken, dass die Kinder im östlichen Bereich des Triftweges die Straße häufig außerhalb der Ampel überqueren. Es handele sich um eine Gefahrenstelle.

 

Herr Glaser weist darauf hin, dass die Bereiche östlich des Sackrings bislang der Grundschule Diesterwegstraße zugeordnet waren. Er bittet zur nächsten Sitzung um die Vorlage des neuen Schulwegeplanes unter Darstellung der Laufbeziehungen.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Die als Anlage 1 beigefügte Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise