Rat und Stadtbezirksräte
18.04.2024 - 4.3 Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auf de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111
- Datum:
- Do., 18.04.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Preller erläutert den Antrag.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):
Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, wie auf vielen Straßen im Stadtgebiet von Braunschweig auf der Alten Schulstraße eine zeitlich beschränkte Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h für den Zeitraum von 22 h bis 6 h anzuordnen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0