Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.04.2024 - 6 Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Ahlborn und Herr Eberle vom Fachbereich Schule stellen die Beschlussvorlage vom 4. April 2024 im Hinblick auf die Änderungen der Schulbezirke der Grundschulen Melverode und Stöckheim vor.

 

Auf Nachfrage betont Herr Ahlborn, dass nach Rücksprache mit den beiden Schulleitungen die beiden Grundschulen in großer Übereinstimmung das gleichedagogische Konzept praktizieren und über die gleiche Ausstattung verfügen.

 

Zur Anfrage von Frau Staicu bezüglich der Geschwisterkinder verweist Herr Eberle auf den Hinweis in der Beschlussvorlage (siehe* Seite 5). Danach kann im Rahmen einer Einzelfallprüfung eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden, wenn es nachvollziehbare Gründe für eine entsprechende Ausnahme gibt.  

 

Frau Jacobs regt an, den vier Straßen westlich der Leipziger Straße (Bertha-von-Suttner-Straße, Helene-Engelbrecht-Straße, Henriette-Breymann und Leipziger Straße 180 bis 190) eine Zuordnung zu beiden Schulbezirken zu gestatten, damit nicht die Leipziger Straße überquert werden muss. Herr Ahlborn informiert, dass der Schulweg der Grundschulkinder zur Grundschule Melverode, die westlich der Leipziger Straße wohnen, auch in Absprache mit der Polizei als sicher eingestuft wird.

 

 

Reduzieren

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

Die als Anlage 1 beigefügte Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 1

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise