Rat und Stadtbezirksräte
14.05.2024 - 4.1 Einführung der Bezahlkarte vorbereitenAntrag de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.05.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 24-23318 die Stellungnahme 24-23318-01, der ersetzende Änderungsantrag 24-23318-02 sowie der Änderungsantrag 23318-02-01 vorliegen.
Anschließend bringen Ratsherr Wendt den Änderungsantrag 24-23318-02 und Ratsherr Wirtz den Änderungsantrag 23318-02-01 ein und begründen diesen jeweils.
Im Rahmen der Aussprache beantragt Ratsherr Köster getrennte Abstimmung zu den Absätzen 1 und 2 des Beschlussvorschlags des Änderungsantrags 24-23318-02.
Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 23318-02-01 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach lässt er über Absatz 1 und Absatz 2 des Beschlussvorschlags des Änderungsantrags 24-23318-02 getrennt abstimmen.
