Die Verwaltung, vertreten von Frau Weber und Herrn Dirks vom Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation, erläutert die Vorlage und insbesondere die Methodik der Flächenermittlung.

Darüber hinaus werden im Rahmen der Präsentation Fragen aus den Gremien beantwortet. Dabei stellt die Verwaltung den Unterschied zwischen dem öffentlichen Recht bei der Ausweisung der in Frage kommenden Flächen und dem daran anknüpfenden Recht zur späteren Realisierung durch private Projektbetreiber heraus. Eigentumsverhältnisse bleiben dabei unberücksichtigt. Die Verwaltung erläutert, dass derzeit landwirtschaftlich genutzte Flächen durch eine energiewirtschaftliche Nutzung nicht dauerhaft wegfallen müssen. Hinsichtlich des weiteren Verfahrens erläutert die Verwaltung den Unterschied zwischen den privilegierten und nicht privilegierten Flächen. Im Fall der nicht privilegierten Flächen erfolgt eine politische Beteiligung zur neuen Flächennutzungsplanung.

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NkomVG):

Dem Freiflächen-Photovoltaik-Konzept der Stadt Braunschweig wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6 Dagegen: 3 Enthaltungen: 1