Rat und Stadtbezirksräte
14.05.2024 - 4.7.2 Potenzialflächen für Quartiersparken im Östlich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.05.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 0600 Baureferat
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 24-23284 der Änderungsantrag 24-23284-01 sowie zu diesem die Stellungnahme 24-23284-02 vorliegen und der Verwaltungsausschuss die Angelegenheit dem Rat zur Beschlussfassung vorlegt.
Anschließend bringen Ratsfrau Kluth den interfraktionellen Antrag 24-23284 und Ratsfrau von Gronefeld den Änderungsantrag 24-23284-01 ein und begründen diesen jeweils.
Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 24-23284-01 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach stellt er den Antrag 24-23284 zur Abstimmung.
