Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.05.2024 - 4.2 Kennzeichnung eines Bürgersteiges als FußwegAnt...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Märgner-Beu bringt den Antrag ein.

 

Frau Dr. Göbel regt an, dass eine Polizeistreife den Bereich regelmäßig überwachen sollte.

 

Frau Dr. Karras weist darauf hin, dass auf der Parkseite Radfahren in beide Richtungen möglich ist. Sie spricht sich ebenfalls für eine bessere Kennzeichnung aus.


Herr Buchholz signalisiert Zustimmung.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt über den Antrag abstimmen.

 

 

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Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Der Bürgersteig an der Herzogin-Elisabeth-Straße wird durch die Aufstellung des Verkehrszeichens 239 als Weg, der nur von zu Fuß Gehenden benutzt werden darf, ausgewiesen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise