Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Hannig, Müller und Pottgießer (alle Fachbereich Tiefbau und Verkehr).

Herr Pottgießer erläutert das Vorhaben anhand eines Planes.

Herr Dr. Plinke hält die Anpassungen für nachvollziehbar. Er fragt, weshalb die Abstimmung mit der Feuerwehr offenbar erst jetzt stattgefunden hat. Zum Modalfilter fragt er, ob eine Breite von 3,5 Meter zu einem Missbrauch der Durchfahrtsmöglichkeit führen könnte. Herr Pottgießer antwortet, dass es Wechsel von Mitarbeitenden in der Abteilung gegeben habe und der genaue Gesprächsverlauf nicht dargestellt werden kann. Eine klare Beschilderung sei aus seiner Sicht effektiv, Eine Überwachung sei nicht möglich. Eine Evaluierung der Maßnahme sei aber geplant.

Frau Jalyschko hält die Punkte 1 und 3 für nachvollziehbar. Die zu Punkt 2 vorgeschlagene nicht-bauliche Lösung stellt aus ihrer Sicht jedoch keinen Modalfilter dar. Der Pilotcharakter und die mögliche anderweitige Flächennutzung seien nicht mehr gegeben. Aus Sicht von Herrn Pottgießer sollte abgewartet werden, ob die Lösung zielführend ist. Frau Jalyschko spricht sich perspektivisch für versenkbare Poller aus. Herr Pottgießer weist darauf hin, dass die sehr wartungsintensiv sind, da eine jederzeitige Versenkbarkeit gewährleistet sein muss. Nach Kenntnis von Herrn Dr. Plinke sind auch versenkbare Poller verfügbar, die im Notfall überfahren werden können.

Herr Flake hält das Vorgehen für richtig und bittet um Mitteilung, ob das Rechtsabbiegen vom Hof zwischen Ölschlägern 30 und 31 auf die Straße Ölschlägern möglich sein wird.

Auf Nachfrage von Herrn Stühmeier zu Punkt 2 antwortet Herr Pottgießer, dass aus Sicherheitsgründen kein Spielraum besteht. Der Gedanke des Modalfilters soll nicht konterkariert werden. Die vorgeschlagene Lösung sei die kurzfristig am besten umsetzbare Lösung.

Frau Jalyschko bittet um getrennte Abstimmung.

Auf Hinweis von Herrn Glogowski weist Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke darauf hin, dass die Anpassungen nach ihrer Kenntnis mit der Bürgerschaft Magniviertel besprochen wurden.

Herr Hanker fragt, ob das Magniviertel von der Berufsfeuerwehr in der Feuerwehrstraße oder der Berufsfeuerwehr im Heidberg im Bedarfsfall angesteuert wird. 

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke lässt getrennt abstimmen.

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Das Erschließungs- und Verkehrskonzept Magniviertel wird entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Punkte 1 - 3 angepasst.“

Getrennte Abstimmung über die Punkte 1-3:

zu Punkt 1: 14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen    (Abstimmung ohne Herrn Schultz)

zu Punkt 2: 13 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen

zu Punkt 3: 15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen