Stadtbaurat Leuer erläutert die Mitteilung 24-24227.

Auf Nachfrage von Ratsherr Kühn zum Teilprojekt 1 – Volkmarode Nord erklärt Stadtbaurat Leuer, dass die Auslegung im August/September (Wendeanlage Gliesmarode) bzw. September/Oktober (Neubau der Stadtbahnstrecke nach Volkmarode-Nord) erfolgt, auch wenn die Stadtverwaltung aktuell noch nicht Eigentümerin aller betreffenden Flächen ist. Gespräche zum Grunderwerb laufen parallel zum Planfeststellungsverfahren weiter.

Zur Nachfrage von Ratsfrau Kluth zur Bürgerbeteiligung beim Teilprojekt 1 verweist Herr Wiegel auf das Planfeststellungsverfahren, bei dem eine Bürgerbeteiligung formal vorgeschrieben ist. Erst nach dem Planfeststellungsbeschluss sei mit dem Vorliegen einer Ausführungsplanung eine „freiwillige“ Bürgerbeteiligung sinnvoll. Ein Zeitrahmen kann hierfür aktuell nicht benannt werden.

Ergebnis:

Die Mitteilung 24-24227 wird zur Kenntnis genommen.