Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.08.2024 - 6 Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung z...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die Vorlage im Hinblick auf die betroffenen Straßen(abschnitte) im Stadtbezirk 212.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Die als Anlage 1 beigefügte Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise